Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für saemtliche Vertraege zwischen Shoporu (nachfolgend "Anbieter" oder "Plattform"), betrieben als Einzelunternehmen mit Sitz in Deutschland, und dem Nutzer (nachfolgend "Nutzer", "Kunde" oder "Shop-Betreiber") über die Nutzung der SaaS-Plattform Shoporu.

(2) Shoporu ist eine cloudbasierte Multi-Tenant-E-Commerce-Plattform, die es Nutzern ermöglicht, eigene Online-Shops zu erstellen und zu betreiben. Der Dienst umfasst insbesondere:

• Erstellung und Verwaltung eines eigenen Online-Shops (White-Label)
• Produktverwaltung, Bestellabwicklung und Kundenverwaltung
• Integrierte Zahlungsabwicklung (Stripe Connect, PayPal)
• Storefront-Design und Anpassung
• Analytics-Dashboard und Reporting
• Subdomain- und Custom-Domain-Support
• KI-gestuetzte Generierung rechtlicher Seiten
• Team-Verwaltung (Logistik, Support-Rollen)

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung auf der Plattform und die Auswahl eines Abonnement-Plans zustande. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemaesse und vollstaendige Angaben zu machen. Änderungen sind unverzueglich mitzuteilen.

(3) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitaeten unter seinem Konto.

§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

(1) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewaehlten Plan (Free, Basis, Growth, Pro oder Enterprise). Die aktuellen Leistungsmerkmale sind auf der Preisseite einsehbar.

(2) Der Anbieter bemueht sich um eine Verfügbarkeit von 99,0 % im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten und Stoerungen bei Drittanbietern (Supabase, Stripe, Vercel, Render) sind hiervon ausgenommen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln. Wesentliche Einschraenkungen werden mindestens vier (4) Wochen im Voraus per E-Mail mitgeteilt. In diesem Fall steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise sind auf der Preisseite einsehbar. Preise für Verbraucher verstehen sich inkl. MwSt. (sofern anfallend), für Unternehmer zzgl. MwSt.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland) in Euro (EUR).

(3) Bei fehlgeschlagener Zahlung wird der Nutzer informiert. Nach 14 Tagen kann der Zugang eingeschraenkt oder gesperrt werden.

(4) Preisänderungen werden mindestens einen (1) Monat im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Dem Nutzer steht ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement verlaengert sich monatlich automatisch, sofern es nicht vor Ablauf der aktuellen Periode gekündigt wird.

(2) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an support@shoporu.com.

(3) Nach Kündigung hat der Nutzer 30 Tage Zeit, einen Datenexport anzufordern. Danach werden die Shop-Daten geloescht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberuehrt.

§ 6 Pflichten des Shop-Betreibers

Der Shop-Betreiber verpflichtet sich insbesondere:

• Den Shop nur für legale Zwecke zu betreiben
• Ein eigenes Impressum, eigene AGB, eine eigene Datenschutzerklaerung und ggf. eine Widerrufsbelehrung für seinen Shop bereitzustellen
• Keine Produkte anzubieten, die gegen geltendes Recht verstossen (z.B. gefaelschte Waren, verbotene Substanzen, urheberrechtsverletzende Inhalte)
• Alle steuerrechtlichen Pflichten im Zusammenhang mit seinem Shop eigenstaendig zu erfuellen
• Die Plattform nicht zu missbrauchen (keine automatisierten Zugriffe, kein Scraping, keine DDoS-Angriffe)
• Für die Richtigkeit der Produktinformationen (Preise, Beschreibungen, Bilder) selbst verantwortlich zu sein

Der Anbieter ist berechtigt, Shops bei Verstoessen vorübergehend zu sperren oder bei schwerwiegenden Verstoessen den Vertrag ausserordentlich zu kündigen.

§ 7 Steuern

(1) Der Shop-Betreiber ist für saemtliche steuerlichen Pflichten im Zusammenhang mit dem Betrieb seines Shops und dem Verkauf seiner Produkte allein verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Feststellung der eigenen Steuerpflicht, die Registrierung bei den zustaendigen Steuerbehoerden sowie die korrekte Festlegung, Erhebung, Einziehung, Meldung und Abfuehrung von Umsatzsteuer, Verkaufssteuern, Zoellen und sonstigen Abgaben in allen Laendern und Regionen, in die er verkauft.

(2) Die Plattform stellt ausschliesslich technische Hilfsmittel zur Steuerberechnung bereit. Steuern werden nur für Regionen berechnet, die der Shop-Betreiber selbst in den Einstellungen als Steuerregion aktiviert hat. Der Anbieter trifft keine Entscheidung über das Bestehen oder den Umfang einer Steuerpflicht, erbringt keine Steuerberatung und reicht keine Steuern für den Shop-Betreiber ein, meldet sie nicht und führt sie nicht ab.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Gewaehr für die Richtigkeit, Vollstaendigkeit oder Aktualitaet der hinterlegten Steuersaetze und Berechnungslogiken. Der Shop-Betreiber ist verpflichtet, die berechneten Betraege eigenverantwortlich zu pruefen und sich bei Unsicherheiten an die zustaendige Steuerbehoerde oder einen Steuerberater zu wenden.

(4) Die steuerliche Klassifizierung der angebotenen Produkte sowie deren steuerliche Behandlung (einschliesslich reduzierter Steuersaetze, Steuerbefreiungen, der Kleinunternehmerregelung sowie der Beurteilung innergemeinschaftlicher Lieferungen und Ausfuhren) obliegt allein dem Shop-Betreiber.

(5) Der Shop-Betreiber stellt den Anbieter von saemtlichen Anspruechen, Nachforderungen, Bussgeldern und Kosten frei, die Steuerbehoerden oder Dritte im Zusammenhang mit der Verletzung seiner steuerlichen Pflichten gegen den Anbieter geltend machen. § 10 (Freistellung) bleibt unberuehrt.

§ 8 Geistiges Eigentum

(1) Die Plattform (Software, Design, Marke) verbleibt im Eigentum des Anbieters. Der Nutzer erhaelt ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Abonnements.

(2) Inhalte, die der Shop-Betreiber hochlaedt (Produkte, Bilder, Texte), verbleiben in seinem Eigentum. Der Nutzer raeumt dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist.

(3) KI-generierte Inhalte (rechtliche Seiten, Bewertungen) duerfen vom Nutzer im Rahmen seines Shops frei verwendet werden.

§ 9 Haftungsbeschraenkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschraenkt für Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlaessigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschraenkt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberuehrt.

(4) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:

• Umsatz- oder Gewinnausfaelle des Shop-Betreibers
• Ausfaelle von Drittanbietern (Stripe, PayPal, Vercel, Supabase)
• Die Rechtskonformitaet der durch den Shop-Betreiber eingestellten Inhalte, Produkte oder rechtlichen Seiten (auch wenn KI-generiert)
• Datenverluste, soweit der Nutzer eine zumutbare Datensicherung unterlassen hat

§ 10 Freistellung

Der Shop-Betreiber stellt den Anbieter von saemtlichen Anspruechen Dritter frei, die aus dem Betrieb seines Shops resultieren. Dies umfasst insbesondere Ansprueche wegen Verletzung von Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht, fehlender oder fehlerhafter rechtlicher Angaben (Impressum, AGB, Datenschutz), sowie Ansprueche von Endkunden.

§ 11 Auftragsverarbeitung (AVV)

(1) Soweit Shoporu personenbezogene Daten von Endkunden im Auftrag des Shop-Betreibers verarbeitet, geschieht dies auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) gemaess Art. 28 DSGVO.

(2) Shoporu verarbeitet Endkunden-Daten ausschliesslich im Rahmen der Weisungen des Shop-Betreibers und zum Zweck der Erbringung des Plattformdienstes.

(3) Shoporu setzt folgende Unterauftragsverarbeiter ein: Supabase (Datenbank), Stripe (Zahlungsabwicklung), Vercel (Hosting), Render (Backend), Resend (E-Mail). Der Shop-Betreiber stimmt dem Einsatz dieser Unterauftragsverarbeiter zu.

(4) Shoporu trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz personenbezogener Daten, einschliesslich Verschluesselung, Zugriffskontrolle und mandantengetrennte Datenhaltung.

§ 12 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollstaendige Widerrufsbelehrung finden Sie unter Widerrufsbelehrung.

§ 13 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemaess unserer Datenschutzerklaerung.

§ 14 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behaelt sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

(2) Über wesentliche Änderungen werden Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Der Nutzer kann innerhalb von vier (4) Wochen widersprechen. Die fortgesetzte Nutzung nach Ablauf der Widerspruchsfrist gilt als Zustimmung.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Für Unternehmer ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandregelungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt (Salvatorische Klausel).

(4) Änderungen beduerfen der Textform (§ 126b BGB).